Präsentation des Circular Economy Package. Copyright by EU Christophe Licoppe.
© EU Christophe Licoppe

EU-Kommission: Kreislaufwirtschaft als Ziel

Im März 2022 wurde von der EU Kommission das neue Kreislaufwirtschaftspaket präsentiert: Es ist ein Wendepunkt für nachhaltige Produkte und Textilien sowie für die Stärkung der Rechte der Konsument:innen

Das neue umfassende Kreislaufwirtschaftspaket ist ein weiterer großer Schritt vorwärts für den Übergang zu einer klimaneutralen Kreislaufwirtschaft in der EU, die widerstandfähiger ist, die Rohstoffimportabhängigkeiten verringert, die Umwelt und Natur sowie die menschliche Gesundheit schützt.

Wie bereits im Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft im Jahr 2020 angekündigt, sollen nachhaltige Produkte auf dem EU-Markt zur Norm werden. Mit den präsentierten Vorschlägen sollen nahezu alle Produkte während ihres gesamten Lebenszyklus haltbarer werden bzw. repariert, wiederverwendet oder recycelt werden können. Das betrifft Waren wie Smartphones, Textilien, Möbel ebenso wie Bauprodukte. Gleichzeitig sollen Konsument:innen besser über die Nachhaltigkeit von Produkten informiert und vor Greenwashing geschützt werden. Nachfolgend werden die Neuerungen im Überblick vorgestellt.

Folgende zentrale Ansatzpunkte umfasst das neue Kreislaufwirtschaftspaket:

  • Initiative für nachhaltige Produkte zur Förderung der Kreislauffähigkeit von Produkten, inklusive einer Reform der Ökodesign-Richtlinie
  • Strategie für nachhaltige und zirkuläre Textilien
  • Vorschlag zur Überarbeitung der Bauprodukteverordnung
  • Neue Regeln zur Stärkung der Konsumenten:innen

Nachhaltige Produkte und Ökodesign-Richtlinie

Die Mitteilung für Nachhaltige Produkte sieht eine Reihe von Schlüsselmaßnahmen vor, die wichtige Hebel für eine Neugestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft sind. Beispielsweise die neuen Ökodesign-Anforderungen, die Einführung von digitalen Produktpässen oder Aktivitäten die Vernichtung unverkaufter Verbraucherprodukte verhindern sollen. Im Vorschlag für eine Ökodesign-Verordnung für nachhaltige Produkte, sind neue Anforderungen vorgesehen, damit Produkte nachhaltiger und zuverlässiger sind sowie wiederverwendet, nachgerüstet und repariert, leichter gewartet, aufgearbeitet oder recycelt werden können und energie- und ressourceneffizient gestaltet werden. Mit dem Vorschlag wird der bestehende Ökodesign-Rahmen erweitert. Erstens soll der Rahmen ein möglichst breites Spektrum von Produkten abdecken, und zweitens soll der Geltungsbereich der Anforderungen, die Produkte erfüllen müssen, ausgeweitet werden.

Nachhaltige und zirkuläre Textilien

Mit der Textilstrategie schlägt die EU Kommission weitreichende Schritte für eine Transformation im Textil- und Bekleidungssektors vor. Die Vision 2030 für Textilien und konkrete Maßnahmen sollen sicherzustellen, dass alle Textilprodukte die in der EU in Verkehr gesetzt werden, langlebiger, reparierbar und recycelt werden können, so weit wie möglich aus recycelten Fasern gemacht und frei von gefährlichen Stoffen sind. Das das „Fast Fashion“ Geschäftsmodell aus der Mode kommt und zirkuläre Kleidung im Zusammenspiel mit den neuen Ökodesign-Vorgaben zur Norm wird. Weiters das ausreichende Recyclingkapazitäten aufgebaut werden. Weitere Vorschläge betreffen die Einführung einer erweiterten Herstellerverantwortung, Beschränkung von der Ausfuhr von Textilabfällen sowie Anreize für zirkuläre Geschäftsmodelle.

Nachhaltige Bauprodukte

Die überarbeitete Bauprodukteverordnung wird die seit 2011 geltenden Vorschriften stärken und modernisieren. Sie wird einen harmonisierten Rahmen für die Bewertung der Umwelt- und Klimaleistung von Bauprodukten und die Kommunikation darüber schaffen. Durch neue Produktanforderungen wird sichergestellt, dass das Design und die Herstellung von Bauprodukten auf dem neuesten Stand der Technik beruhen, um sie haltbarer zu machen und damit sie leichter repariert, recycelt oder wiederaufgearbeitet werden können.

Neue Rechte für Konsumenten:innen

Die Kommission schlägt auch eine Aktualisierung der EU-Konsumentenvorschriften vor, um das Bewusstsein für den ökologischen Wandel zu stärken. Die Vorschläge sollen den Konsumenten ermöglichen, beim Kauf von Produkten gut fundierte und umweltfreundliche Entscheidungen zu treffen. Ob es sich um ein Mobiltelefon oder ein Haushaltsgerät handelt, die Menschen werden besser darüber informiert, welche Lebensdauer das Produkt hat und ob es repariert werden kann. Die neuen Vorschriften sollen die Konsumenten auch besser vor irreführenden Greenwashing-Praktiken oder frühzeitiger Obsoleszenz von Produkten schützen.

Weitere Informationen unter: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/qanda_22_2015